Spannende letzte Sitzung vom Jahr

In der letzten Grossratssitzung des Jahres 2018 waren zahlreiche Geschäfte aus allen Departementen auf der Traktandenliste, insbesondere Verschärfungen im Einbürgerungsgesetz, Littering und eine Sondersteuer für breite Fahrzeuge wurden diskutiert. Ich erlaube mir dennoch, nur eines der rund zwanzig Themen hier kurz aufzugreifen:

Littering

Das aus dem Englischen eingedeutschte Wort „Littering“ bezeichnet die Vermüllung unserer Umwelt. Der Regierungsrat bezeichnet Littering als „das achtlose Liegenlassen oder Wegwerfen von kleinen Mengen von Siedlungsabfällen, ohne die dafür vorgesehenen Abfalleimer oder Sammelstellen zu verwenden. Solche Abfälle entstehen in der Regel unterwegs, an Ort und Stelle, wo sie anfallen, und oft als spontaner Akt unmittelbar nach einer Konsumation“. Auf gut Deutsch geht es schlicht und einfach darum, dass wenn jemand Zigaretten, Alu-Dosen, Bierflaschen oder Kaugummi auf den Boden, in den Wald oder ins Feld wirft, er dafür angemessen bestraft wird.

Persönlich stört mich Littering. Ich empfinde es als einen zerstörerischen Akt an unserer Lebensgrundlage – der Natur – von einzelnen Deppen, welche ihre Kinderstube wohl im Eiltempo durchlaufen haben und nicht mitbekommen haben, dass man seinen Abfall entsorgt. Wir werfen ja auch keine Zigarettenstummel oder Bierdosen auf den Wohnzimmerboden. Entsprechend gehören Alu-Dosen, Bierflaschen oder McDonalds-Säckli auch nicht in den Wald, die Skipiste, die Weide oder die Strasse. Wer das macht, gehört ordentlich bestraft.

In der Diskussion war glücklicherweise weniger die Frage relevant, ob bestraft werden soll, sondern ob es kantonsweit eine einheitliche Bussenregelung geben soll und wie hoch diese Busse sein darf. Ich sprach mich für eine kantonsweit einheitliche Regelung aus und eine Busse von 300 Franken. Auch der Bauernverband betonte, es brauche hier ein ernsthaftes Zeichen zugunsten des Tierwohls. Vorallem Alu-Dosen führen dazu, dass Kühe an den Abfällen sterben können. In den allermeisten Aargauer Gemeinden können Littering-Verstösse bereits heute mit Busse geahndet werden. Die Bussen betragen dabei je nach Gemeinde zwischen 40 und 100 Franken. Die Unterscheidung, ob Abfall in Bremgarten und Wohlen (CHF 50 Busse) oder in Muri (CHF 100 Busse) in den Wald geschmissen wird, ist meines Erachtens unlogisch und unnötig. Dafür ist die Gemeindeautonomie nicht gedacht. Eine einheitliche Regelung dient allen Einwohnern unseres Kantons und der Rechtssicherheit.

Schlussendlich hat der Rat die neue einheitliche Littering-Regelung angenommen. Die konkrete Höhe wird der Regierungsrat noch bestimmen. In einem persönlichen Gespräch im Nachgang hat er mir verraten, dass es aufgrund der Voten wohl 300 Franken werden. Das wichtigste daraus ist aber, dass darüber gesprochen wurde und der allgemeine Tenor, dass Littering nicht geduldet wird, lautstark aus Aarau ertönte. Nicht nur die Kühe auf den Aargauer Weiden singen nun: „Oh, du Fröhliche!“ – auch ich. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen schöne und besinnliche Festtage.

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