Energie statt MwSt. – jetzt erst recht!

Bundesrätin Doris Leuthard möchte den Atomausstieg also mit dem Bau mehrerer Gaskombikraftwerke ermöglichen, anstatt auf eine ökologische Steuerreform zu setzen, welche die notwendigen Anreize für mehr Energieeffizienz schaffen würde.

Dies erstaunt umso mehr, wenn man die Rede von Bundesrätin Doris Leuthard anlässlich der Medienkonferenz des Bundesrats vom 25. Mai 2011 zum Atomausstieg noch einmal liest. Dort heisst es u.a.

“Dritter wichtiger Pfeiler, das ist das Stromsparen oder alles, was effizient ist: Jede Kilowattstunde, die wir nicht konsumieren, ist viel Geld wert und ein wichtiger Bestandteil der künftigen Energiepolitik. Wir werden hier viele Massnahmen zu treffen haben, um den zu erwartenden Anstieg im Stromverbrauchs zu brechen. (…) Unser Ziel ist, den Strombedarf einigermassen zu stabilisieren. Das ist ein wichtiges Element dieses Szenarios.”

und weiter

“Wenn das nicht ausreicht, werden wir weiter auch auf fossile Energie zurückgreifen müssen. Fossile Stromproduktion, das heisst für uns primär Wärme-Kraftkoppelung und sekundär Gas-Kombikraftwerke. (…) Sie sind aber nicht erste Priorität für den Bundesrat. Weil sie natürlich aufgrund des CO2-Ausstosses nicht erste Wahl sein können, wenn wir die klimapolitischen Ziele umsetzen wollen.”

Wo sind jetzt die “vielen Massnahmen” des angeblich so wichtigen Pfeilers Stromsparen und Energieeffizienz? Und wie war das mit “nicht erste Priorität”?

Deshalb umso mehr: Energie- statt Mehrwertsteuer!

von Michael Köpfli

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